Im Hinblick auf die aktuelle Vorlagefrage des BGH (BGH, Beschl. v. 28. September 2006 – I ZR 261/03 - Sächsischer Ausschreibungsdienst) bezüglich der Ausnahme von amtlichen Datenbanken aus dem Urheberschutz habe ich die Artikel “Datenbanken” und “Amtliche Werke” im ipwiki überarbeitet.
Laut BGH wäre nach autonomem deutschem Recht die Ausnahmebestimmung des § 5 UrhG auf Datenbanken, […]

Gestern wurde mir wieder einmal die Frage gestellt, wie eigentlich die Beteiligung von anderen am ipwiki ist. In der Tat ist das ipwiki momentan hauptsächlich mein Privatvergnügen. Allerdings stammt die Grundlage des Wikis von Kollegen, die beim Lernen auf die Patentanwaltsprüfungen Skripte schrieben und mir diese dann für das Wiki zur Verfügung stellten. Durch das […]

In der Leitsatz-Entscheidung T 0992/03 vom 20. Oktober 2006 werden der Großen Beschwerdekammer folgende Fragen, nun anhängig unter G 1/07, vorgelegt:

1. Is a claimed imaging method for a diagnostic purpose (examination phase within the meaning given in G 1/04), which […]

BPatG, Beschl. v. 30. Januar 2007 - 10 W (pat) 13/05
Der juristische Senat des Bundespatentgerichts greift (trotz Bedenken des Präsidenten des DPMA) bei Nichtzahlung der Jahresgebühren wegen Insolvenz auf die Regelungen der ZPO bezüglich der Unterbrechung des Verfahrens zurück.
Die entsprechende Anwendung der §§ 240, 249 ZPO auf die Zahlung von Jahresgebühren nach dem Patentkostengesetz erscheint […]

aus der Pressemitteilung des BGH, Urteil vom 19. April 2007 – I ZR 35/04:
“Der Bundesgerichtshof hat an seiner Rechtsprechung zur Haftung von Internet-Auktionshäusern für Markenverletzungen festgehalten. Danach betrifft das im Telemediengesetz (TMG) geregelte Haftungsprivileg für Host-Provider nur die strafrechtliche Verantwortlichkeit und die Schadensersatzhaftung, nicht dagegen den Unterlassungsanspruch.”
-> Internetrecht:Störerhaftung

Letzes Wochenende hatte ich die Gelegenheit, das Deutsche Uhrenmuseum in Furtwangen (Schwarzwald) zu besuchen. Nach einer Privatführung, die uns eine befreundete Wissenschaftlerin des Museums bot, blickte ich kurz durch den aktuellen Museumsführer mit dem Tiel “Moderne Zeiten”. Dabei zog eine seitenfüllende Abbildung einer Metallplatte mit der Darstellung von Sonne und Mond meine Aufmerksamkeit auf sich. […]

Der Jahresbericht des Bundespatentgerichts ist nun auf der BPatG-Website verfügbar.

Die Besucherzahlen von ipwiki.de sind erfreulicher Weise am Steigen. Während am 21. März erstmals mehr als 200 Besucher ipwiki aufriefen, wurden gestern bereits mehr als 300 Besucher gezählt. Der unerwartet starke Antstieg der Besucherzahl geht damit einher mit meinen Maßnahmen, das ipwiki mit Google-Adsense-Werbung zu versehen.
73% der März-Besucher fanden durch eine Google-Suche auf die Seiten […]