EuG, T-291/903 – “Grana” keine Gattungsbezeichnung
9. November 2007 | Von Dr. Martin Meggle-Freund | Kategorie: Leitsätze
Im EuG, Urteil v. 12. September 2007 – T-291/903 – Grana (Grana Padana./.Grana BIRAGHI) wird festgestellt, daß der Begriff “Grana” nicht zur Gattungsbezeichnung geworden ist und deshalb ältere Rechte aus dem Markenbestandteil “Grana” durchaus ableitbar sind.
Die interessanten Aussagen dieses Urteils zu Wikisieren war gar nicht so leicht, da die nötigen Strukturen im ipwiki noch nicht angelegt waren (siehe jetzt: EG-Verordnung zum Schutz von geografischen Angaben und Ursprungsbezeichnungen für Agrarerzeugnisse und Lebensmittel).
Die zentralen Aussagen des Urteils finden sich in den Wikiseiten “Schutz eingetragener Namen” und “Gattungsbezeichnungen”.
