Amazons “Gift Order Patent” wurde durch das EPA im Einspruchsverfahren widerrufen.Näheres: EPA – News: EPO revokes Amazon’s “Gift Ordering” patent after opposition hearing
In seinem Urteil v. 18. September 2007 – X ZR 167/05 – selbststabilisierendes Kniegelenk bestätigt der BGH die Verfassungsmäßigkeit der Anzeigepflicht des Hochschulbeschäftigten. Der Eingriff in die grundrechtlich gewährleistete Publikationsfreiheit des Hochschulbeschäftigten, den diese Anzeigepflicht bewirkt, ist gerechtfertigt, verhältnismäßig, geeignet und erforderlich.
Vielen Dank an Patentanwalt Axel H Horn (BLOG@IP::JUR) für seinen Hinweis auf den netten Artikel “The Great Free Beer Debate” von Patent Attorney David Musker. Wer sich mit der derzeitigen Lage bezüglich Softwarepatenten auseinanderzusetzen hat, der wird dem Text sicherlich einiges abgewinnen können. Zitate: “With the introduction of the European Patent Convention in the 1970s, [...]
Urteil BGH, Urt. v. 12. Juli 2007 – I ZR 147/04 – Aspirin II:MarkenG § 14 Abs. 2, § 24; BGB § 242 D a) Unterrichtet der Parallelimporteur den Markeninhaber vorab vom Feilhalten des umgepackten Arzneimittels, so wird dadurch ein gesetzliches Schuldverhältnis begründet, das den Grundsätzen von Treu und Glauben unterliegt.b) Beanstandet der Markeninhaber das [...]
Erläuterungen zu § 3 Abs. 2 Nr. 3 MarkenG (nicht widerlegbares Freihaltebedürfnis an Produktformen) finden sich in BGH I ZB 36/04 und BGH I ZB 37/04 – Fronthaube. Leitsätze: a) Unter dem durch die Form vermittelten Wert einer Ware i.S. von § 3 Abs. 2Nr. 3 MarkenG ist der ästhetische Wert zu verstehen, den die [...]
Leo bietet nicht nur das bekannte Online-Wörterbuch, sondern auch einen netten Online-Adventskalender. Vorzeitig Türchen zu öffnen ist allerdings technisch unterbunden.
Google Maps bietet seit neuestem auch eine Darstellung von Höhendaten. Die frühere Funktion “Hybrid” wurde ersetzt durch eine Funktion “Oberfläche”, die das Höhenmodell durch verschiedene Helligkeitsstufen darstellt. Ein Kippen der Karte, wie in Google Earth, scheint allerdings nicht möglich zu sein.
