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BGH – X ZR 167/05 – selbststabilisierendes Kniegelenk: zur Anzeigepflicht des Hochschulbeschäftigten

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Geschrieben am 5. Dezember 2007 von Dr. Martin Meggle-Freund

In seinem Urteil v. 18. September 2007 – X ZR 167/05 – selbststabilisierendes Kniegelenk bestätigt der BGH die Verfassungsmäßigkeit der Anzeigepflicht des Hochschulbeschäftigten. Der Eingriff in die grundrechtlich gewährleistete Publikationsfreiheit des Hochschulbeschäftigten, den diese Anzeigepflicht bewirkt, ist gerechtfertigt, verhältnismäßig, geeignet und erforderlich.

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