Durchaus eine Betrachtung wert ist die neue Webbrowser-Integration von Google Earth mittels eines brandneuen Browser-Plugins von Google. Bemerkenswert ist vor allem die Google-Maps Integration von Google Earth. Nebenbei: Folgendes Video zeigt, wie sich Google Earth auf dem iPhone darstellen wird:

Mit der Entscheidung BPatG, Entscheidung v. 5. Dezember 2007 – 29 W (pat) 57/07 – Farbmarke Rot hat der 29. Senat des Bundespatentgerichts die abstrakte Farbmarke Rot (Pantone Red 032 C) für Bücher, nämlich Textausgaben von Gesetzen als verkehrsdurchgesetzt anerkannt. Amtlicher Leitsatz: Wird eine abstrakte Farbe in Verbindung mit den beanspruchten Waren über einen längeren [...]

BGH, Beschl. v. 15. April 2008 – X ZR 81/03 Von der Akteneinsicht kann das Protokoll einer mündlichen Verhandlung auszunehmen sein, wenn Gegenstand des Protokolls ein Vergleich ist, der vertraulichen Inhalt hat.

BGH, Urt. v. 10. April 2008 – I ZR 164/05 – audison MarkenG §§ 11, 17 a) Für die Geltendmachung von Ansprüchen aus den §§ 11, 17 MarkenG genügt es, dass der Geschäftsherr im Zeitpunkt der Agentenanmeldung Inhaber einer (ausländischen) Anmeldung war, die spätestens im Zeitpunkt der Anspruchsgeltendmachung zur Eintragung geführt hat. b) Die Eintragung [...]

BGH, Urteil vom 12. Februar 2008 – X ZR 153/05 – Mehrgangnabe Leitsätze: Aufgabe des Sachverständigen ist die Vermittlung von Fachwissen zur richterlichen Beurteilung von Tatsachen und im Patentverletzungsprozess insbesondere die Vermittlung derjenigen fachlichen Kenntnisse, die das Gericht benötigt, um die geschützte technische Lehre zu verstehen und den diese Lehre definierenden Patentanspruch unter Ausschöpfung seines [...]

BGH, Urt. v. 30. Januar 2008 – X ZR 107/04 – Betonstraßenfertiger Leitsatz: Der wirksamen Inanspruchnahme des Prioritätsrechts steht es nicht entgegen, dass in dem auf die Nachanmeldung erteilten Patent eine technische Wirkung beansprucht ist, die in der Prioritätsanmeldung nicht angegeben ist, wenn die Erzielung der Wirkung aus der Sicht des Fachmanns bei der Nacharbeitung [...]

Der Kalender der mündlichen Verhandlungen des EPA enthält nähere Einzelheiten zu den öffentlichen mündlichen Verhandlungen, die im Einspruchs- oder Beschwerdeverfahren vor dem Europäischen Patentamt stattfinden. → Kalender Kalender der mündlichen Verhandlungen Im Kalender kann nach mündlichen Verhandlungen gesucht werden, indem die Anmeldenummer, das Datum oder den Ort eingegeben wird. In der erweiterten Suche können mehrere [...]