Archiv für Juni 2008

BGH – I ZR 42/05 – TV-Total

15. Juni 2008 | Von | Kategorie: Leitsätze

BGH, Urt. v. 20. Dezember 2007 – I ZR 42/05 – TV-Total: Amtliche Leitsätze: Auch Teile von auf Filmträgern aufgenommenen Filmwerken und Laufbildern genießen Leistungsschutz nach §§ 94, 95 UrhG. Eine entsprechend § 24 Abs. 1 UrhG zulässige freie Benutzung fremder Laufbilder setzt voraus, dass ein selbständiges Werk geschaffen wird. Ein Geschehen, bei dem es [...]

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BPatG – 21 W (pat) 45/05: Verfahren zur gesundheitlichen Orientierung

13. Juni 2008 | Von | Kategorie: Leitsätze

Ausführliche Darlegungen zum Patentierungsauschluß von Diagnostizierverfahren finden sich in der BPatG-Leitssatzentscheidungen vom 6.3.2008 – 21 W (pat) 45/05. Leitsätze: Verfahren zur gesundheitlichen Orientierung 1. Ein Verfahren zur gesundheitlichen Orientierung, das folgende Schritte beansprucht:i) Untersuchung mit Datenerhebung,ii) Vergleich dieser Daten mit Normwerten,iii) Feststellung einer Abweichung bei diesem Vergleich,iv) Deutung der Abweichung als krankhafter Zustand, fällt unter [...]

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