BGH, Urt. v. 20. Dezember 2007 - I ZR 42/05 - TV-Total:
Amtliche Leitsätze:
Auch Teile von auf Filmträgern aufgenommenen Filmwerken und Laufbildern genießen Leistungsschutz nach §§ 94, 95 UrhG.
Eine entsprechend § 24 Abs. 1 UrhG zulässige freie Benutzung fremder Laufbilder setzt voraus, dass ein selbständiges Werk geschaffen wird.
Ein Geschehen, bei dem es der Öffentlichkeit nicht […]

Ausführliche Darlegungen zum Patentierungsauschluß von Diagnostizierverfahren finden sich in der BPatG-Leitssatzentscheidungen vom 6.3.2008 - 21 W (pat) 45/05.
Leitsätze:
Verfahren zur gesundheitlichen Orientierung
1. Ein Verfahren zur gesundheitlichen Orientierung, das folgende Schritte beansprucht:i) Untersuchung mit Datenerhebung,ii) Vergleich dieser Daten mit Normwerten,iii) Feststellung einer Abweichung bei diesem Vergleich,iv) Deutung der Abweichung als krankhafter Zustand, fällt unter das Patentierungsverbot des […]