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Monthly Archive September, 2008

BGH - I ZR 49/05 - Schuhpark

24. September 2008

BGH, Urt. v. 3. April 2008 - I ZR 49/05 - Schuhpark
MarkenG § 14 Abs. 2 Nr. 2, Abs. 5 und 6
a) Eine aus beschreibenden Begriffen zusammengesetzte Marke, die Unterscheidungskraft durch die Kombination der Bestandteile erlangt, kann auch dann über nur geringe originäre Unterscheidungskraft verfügen, wenn die Verwendung der Wortzusammenstellung bisher im Verkehr nicht zu […]

BPatG, 29 W (pat) 61/07 - Farbmarke Sonnengelb als verkehrsdurchgesetzt eintragungsfähig

17. September 2008

BPatG, Entscheidung vom 13.08.2008 - 29 W (pat) 61/07 - Farbmarke Sonnengelb:
Die Farbmarke Sonnengelb HKS 3 ist aufgrund Verkehrsdurchsetzung für Steuerfachzeitschriften ohne demoskopische Umfrage schutzfähig.

BPatG, 29 W (pat) 33/08 - Farbmarke Gelb-Rot

16. September 2008

BPatG, Entsch. v. 21. Mai 2008 - 29 W (pat) 33/08 - Farbmarke Gelb-Rot:
Eine abstrakt bestimmte Farbzusammenstellung eignet sich als Herkunftshinweis, wenn Farben als Unterscheidungsmittel auf dem einschlägigen Warensektor üblicherweise verwendet werden, ihre dekorative Wirkung in den Hintergrund tritt und mit ihnen keine Sachaussage verbunden ist.

BGH, I ZR 166/05 - St. Gottfried - Urheberrechtlicher Schutz der Gestaltung eines Kircheninnenraums

15. September 2008

BGH, Entscheidung vom 19.03.2008 - I ZR 166/05 - St. Gottfried
UrhG § 2 Abs. 1 Nr. 4; §§ 14, 39
Genießt die Gestaltung eines Kircheninnenraums als Werk der Baukunst Urheberrechtsschutz, hängt die Zulässigkeit in die Bausubstanz eingreifender Umgestaltungen von einer Abwägung der Interessen des Urhebers einerseits und des Eigentümers andererseits ab.
Ist dem Architekten als Gestalter eines […]