BGH - I ZR 49/05 - Schuhpark
24. September 2008
BGH, Urt. v. 3. April 2008 - I ZR 49/05 - Schuhpark
MarkenG § 14 Abs. 2 Nr. 2, Abs. 5 und 6
a) Eine aus beschreibenden Begriffen zusammengesetzte Marke, die Unterscheidungskraft durch die Kombination der Bestandteile erlangt, kann auch dann über nur geringe originäre Unterscheidungskraft verfügen, wenn die Verwendung der Wortzusammenstellung bisher im Verkehr nicht zu […]
