BPatG – 28 W (pat) 31/08: Charm Point
16. Februar 2009 | Von Dr. Martin Meggle-Freund | Kategorie: Leitsätze
BPatG, Entsch. v. 10. Dezember 2008, 28 W (pat) 31/08 (Leitsätze)
Erschöpfen sich die Übereinstimmungen der Marken im beschreibenden Bereich, scheidet eine Verwechslungsgefahr schon aus Rechtsgründen aus.
“Charm point” und “charm Club” ist für Waren der Klassen nicht verwechselbar, da “charm” die englische Bezeichnung für einen Schmuckanhänger ist.
