BGH, I ZR 239/06 – CAD-Software: Recht zur öffentlichen Wiedergabe eines Computerprogramms, Haftung bei Amtspflichtverletzung
6. August 2009 | Von Dr. Martin Meggle-Freund | Kategorie: Leitsätze
BGH, Urteil vom 20. Mai 2009 – I ZR 239/06 – CAD-Software
Wer ein fremdes, urheberrechtlich geschütztes Computerprogramm zum Herunterladen ins Internet einstellt, darf sich nicht darauf verlassen, dass es sich dabei mangels entgegenstehender Anhaltspunkte um ein Programm handelt, mit dessen öffentlicher Zugänglichmachung der Berechtigte einverstanden ist. Er muss vielmehr zuvor sorgfältig prüfen, ob der Berechtigte das Programm zur öffentlichen Zugänglichmachung freigegeben hat.
siehe auch: Haftung bei Amtspflichtverletzung
