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Dr. Florian Meier

Dr. Florian Meier

Dr. Florian Meier ist als deutscher und europäischer Patentanwalt zugelassen und in einer Kanzlei mittlerer Größe in München tätig. Sein Physikstudium, das er an der Ludwig-Maximilians-Universität München und der University of Oxford absolvierte, schloss er mit einer Diplomarbeit zur Theorie der Suprafluide ab. Gegenstand seiner Promotion an der Universität Basel waren theoretische Aspekte der Quanteninformationsverarbeitung und Spinphysik. Für seine theoretischen Untersuchungen zum Magnetisierungstransport in isolierenden Spinsystemen erhielt er 2004 den Preis der Rubrik "Allgemeine Physik" der Schweizerischen Physikalischen Gesellschaft. Bevor er seine Ausbildung im gewerblichen Rechtsschutz begann, war Florian Meier noch als Postdoch am California NanoScience Institute und der University of California in Santa Barbara tätig, wo er sich v.a. mit magneto-optischen Phänomenen in Halbleiter-Nanostrukturen beschäftigte.

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Dr. Martin Meggle-Freund

Dr. Martin Meggle-Freund

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Dr. Martin Meggle-Freund, Partner von MFG Patentanwälte PartG, ist Deutscher Patentanwalt und Europäischer Patent-, Marken- und Designanwalt. In seiner patentanwaltlichen Tätigkeit kann er auf intensive Erfahrung mit nationalen, europäischen und internationalen Patenanmeldungen, Einspruchs-, Nichtigkeits- und Patentverletzungsverfahren bauen. Dr. Meggle-Freund hat an der TU-München Physik studiert und in der theoretischen Elementarteilchenphysik promoviert. Er betreibt neben ipweblog.de zudem die Internbetprojekte ipwiki.de und ipreport.de. Seine Erfahrung gibt Dr. Meggle-Freund als CEIPI-Tutor im Rahmen des Trainingskurses für die Europäische Eignungsprüfung an angehende Patentanwälte weiter. Zudem ist Dr. Meggle-Freund Mitglied der Vereinigung EuPEX mit Ziel der Weiterbildung im gewerblichen Rechtsschutz.

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Dr. Frank Meyer-Wildhagen

Dr. Frank Meyer-Wildhagen

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Dr. Frank Meyer-Wildhagen, LL.M. ist promovierter Physiker, seit 2008 Patentanwalt, European Patent Attorney sowie European Trademark und Design Attorney und hat den Master of Laws (LL.M.). Seit 2011 ist er Partner der Patentanwaltskanzlei MFG Patentanwälte PartG. Er hat an der LMU München Physik mit Nebenfach Informatik und den Wahlfächern Laserphysik und Physik der Teilchendetektoren studiert. Das Studium beendete er an der LMU München mit einer Promotion in experimenteller Teilchenphysik. Eingebunden in einem internationalen Projekt sammelte er, u.a. auch am CERN (Wiege des WWW), Erfahrungen im Detektorbau und in der Entwicklung von Analysesoftware für Hochstatistikdaten. Ergebnisse der Forschungsarbeit sind Gegenstand zahlreicher Veröffentlichungen und Vorträge, deren Autor Dr. Frank Meyer-Wildhagen ist. Weiterhin war er viele Jahre in der Lehre an der LMU München tätig. Zurückkehrend zu den Familienwurzeln - sein Großvater war Richter am Bundespatentgericht - wechselte er dann in die Patentwelt. Seine technischen Hauptgebiete sind angewandte Physik, Optik, Informations- und Kommunikationstechnik, elektronische Steuersysteme, Halbleiterbauelemente, Mechanik, Biomassefeuerungen, Massenspektrometer. Dr. Frank Meyer-Wildhagen ist Mitglied der Deutschen Physikalischen Gesellschaft.M. i

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„IP Translator“ führt zu neuer HABM-Praxis

In der Entscheidung „IP TRANSLATOR“ hat sich der EuGH zur Auslegung des Waren- und Dienstleistungsverzeichnissen einer Markenanmeldung geäußert. Hintergrund der Entscheidung sind Unterschiede in der amtlichen Praxis des HABM einerseits und zahlreicher nationaler Ämtern (z.B. DPMA und UKIPO) andererseits, wenn zur Angabe der Waren oder Dienstleistungen sämtliche Oberbegriffe einer Klassenüberschrift der Nizza-Klassifikation verwendet werden. Nach Praxis des HABM wurde die Angabe der Oberbegriffe der Klassenüberschriften dahingehend ausgelegt, dass damit alle Waren oder Dienstleistungen der entsprechenden Klasse beansprucht wurden, selbst wenn diese nach herkömmlichem Sprachverständnis den Oberbegriffen nicht unterfallen. Diese frühere Praxis des HABM wurde durch die (nunmehr außer Kraft gesetzte) Mitteilung Nr. 4/03 des Präsidenten amtlich verlautbart. Ein – im vom EuGH entschiedenen Fall einschlägiges – Beispiel für eine derartige Konstellation sind die Oberbegriffe der Klasse 41 (Erziehung, Ausbildung, Unterhaltung, sportliche Aktivitäten, kulturelle Aktivitäten). Die Klasse 41 enthält auch die Dienstleistung „Übersetzungsdienstleistungen“, die jedoch keinem der Oberbegriffe unterfällt. Anders als die (frühere) Auslegungspraxis des HABM wird beispielsweise nach Praxis des DPMA die Angabe der Oberbegriffe einer Klassenüberschrift dahingehend ausgelegt, dass nur diejenigen Waren oder Dienstleistungen in der entsprechenden Klasse beansprucht werden, die diesen Oberbegriffen nach herkömmlichem semantischen Verständnis auch unterfallen. Der (früheren) Auslegungspraxis des HABM erteilte der EuGH in der Entscheidung „IP TRANSLATOR“ eine Absage. So heißt es in Rz. 61 und Rz. 62 der Entscheidung: „Accordingly, in order to respect the requirements of clarity and precision mentioned above, an applicant for a national trade mark who uses all the general indications of a particular class heading of the Nice Classification to identify the goods or services for which the protection of the trade mark is sought must specify whether its application for registration is intended to cover all the goods or services included in the alphabetical list of the particular class concerned or only some of those goods or services. If the application concerns only some of those goods or services, the applicant is required to specify which of the goods or services in that class are intended to be covered. An application for registration which does not make it possible to establish whether, by using a particular class heading of the Nice Classification, the applicant intends to cover all or only some of the goods in that class cannot be considered sufficiently clear and precise.“ Der Präsident des HABM hat bereits mitgeteilt (Mitteilung des Präsidenten Nr. 2/12), dass das HABM an der früheren Praxis nicht mehr uneingeschränkt festhalten werde und dass demnächst neue Richtlinien erlassen werden. Das HABM werde „auch weiterhin die Verwendung der Oberbegriffe der Klassenüberschriften akzeptieren, allerdings nur auf der Grundlage einer Einzelfallprüfung“. Das DPMA scheint noch mit sich zu ringen (Mitteilung Nr. 11/12 der Präsidentin des DPMA), ob die „IP TRANSLATOR“-Entscheidung eine Anpassung der amtlichen Praxis erfordern wird. Für Anmelder, die tatsächlich Schutz für alle Waren oder Dienstleistungen einer Klasse begehren, hat der EuGH bereits einen gangbaren Weg aufgezeigt: Nach Rz. 112 der „Postkantoor“-Entscheidung wird die Angabe, dass für „alle Waren der Klasse …“ oder „alle Dienstleistungen der Klasse …“ Schutz begehrt wird, als ausreichend klar und somit zulässig angesehen.