BGH, X ZB 6/10 – Installiereinrichtung II: Zur Bewertung der Erfindungshöhe
9. Februar 2012 | Von Dr. Martin Meggle-Freund | Kategorie: Leitsätze, Patentrecht, TopartikelBGH, Beschluss vom 20. Dezember 2011 – X ZB 6/10 Amtlicher Leitsatz: In welchem Umfang und mit welcher Konkretisierung der Fachmann Anregungen im Stand der Technik benötigt, um eine bekannte Lösung in bestimmter Weise weiterzuentwickeln [-> erfinderische Tätigkeit] ist eine Frage des Einzelfalls, deren Beantwortung eine Gesamtbetrachtung aller maßgeblichen Sachverhaltselemente erfordert. Dabei sind nicht etwa [...]


