Das Buch „Against Intellectual Monopoly” von M. Boldrin und D. K. Levine (Cambridge University Press 2008; auch abrufbar von der Website des Autors) wird von patentkritischen Kreisen hoch geschätzt (siehe etwa http://www.againstmonopoly.org/). Der Titel ist Programm. Auf fast 280 Seiten legen die Autoren dar, warum urheberrechtliche und patentrechtliche Monopole – jedenfalls mit den derzeitigen maximalen [...]

Der von Patentanwalt Dr. Meyer-Wildhagen betriebene patentweblog und der von Patentanwalt Dr. Meggle-Freund betriebene ipweblog fusionieren und sind in Zukunft gemeinsam unter ipweblog.de im Netz zu finden. Der von ipweblog.de bekannte Leitsatz-Ticker mit Verweisen auf einschlägige Seiten aus ipwiki.de findet sich in Zukunft in der Rubrik Leitsätze. Es publizieren auf ipweblog.de nun die Autoren Dr. [...]

Wie die Süddeutsche Zeitung in ihrer Online-Ausgabe hier berichtet, hat Apple am Landgericht Düsseldorf eine einstweilige Verfügung gegen Samsung erwirkt und damit den Verkauf des neuen Galaxy Tabs 10.1 (vorerst) in nahezu allen EU-Mitgliedsstaaten außer den Niederlanden gestoppt. Apple ging dabei aus seinem Gemeinschaftsgeschmacksmuster Nr. 000181687 hervor, das u.a. folgenden Abbildung enthält: Es wird spannend [...]

Ein gutes Jahr nach der Eintscheidung Bilski vs Kappos ist auf ipwatchdog.com eine gute Zusammenfassung des Status Quo zur Patentierung von Geschäftsverfahren und Software in den USA erschienen. Neben der interessanten Bemerkung, dass in der Praxis die Situation hinsichtlich der Patentfähigkeit von Geschäftsverfahren nach Bilski eigentlich nicht sonderlich anders als vor Bilski ist, gibt Gene [...]

Die in diesem Blog bereits thematisierte Frage der Übersetzung von EU-Patenten ist sicher ein Hindernis, das noch zu überwinden ist. Dabei scheint es sich aber bei Weitem nicht um das einzige Problem zu handeln.

Nach dem negativen Gutachten des EuGH (siehe auch hier) womit ein einheitliches EU-Patentgericht erst einmal in weiter Ferne zu sein scheint, hat der Rat der Europäischen Union grünes Licht für die verstärkte Zusammenarbeit einiger Mitgliedstaaten, darunter auch DE, bei der Schaffung eines einheitlichen Patentschutzes gegeben (Beschluss siehe hier). Es bleibt spannend, wie das zentrale Problem [...]

Auf dem Patentweblog gibt es nun die Möglichkeit, Artikel und Kommentare mit dem bekannten Punktesystem zu bewerten (max. 5 Sterne). Bewertete Artikel erscheinen in der rechten Spalte. Somit haben Sie die Möglichkeit, ein schnelles und unkompliziertes Feedback zu geben.

Auf www. sueddeutsche.de findet sich hier ein Interview zu GEMA-gebührenpflichtigen St. Martinsliederbearbeitungen. Das Interview hat einen Unterton, der ein gewisses Unverständnis bei dem Interviewer erkennen lässt, warum Kindergärten Lizenzgebühren bezahlen sollen, wenn sie Noten aus Liederbüchern kopieren (was aber eigentlich eine Selbstverständlichkeit sein sollte). Abgesehen davon ist aber die Information interessant, dass es eine Flatrate [...]

Sowohl sueddeutsche.de also auch heise.de berichten über den Streit zwischen dem Musikrechteverwerter GEMA und YouTube. Hintergrund ist, dass sich die GEMA und YouTube bzw. der Inhaber Google nicht auf ein Vergütungsmodell einigen können. Leidtragende dabei sind dabei die Künstler, deren Werke bei YouTube veröffentlicht werden und die momentan keine einzigen Cent an Vergütung für die [...]

Wie aus einer von der WIPO veröffentlichten Statistik hervorgeht, sind international sowohl die Patentanmeldungs- als auch die Markenanmeldungszahlen in den Krisenjahren 2008 und 2009 gesunken. Allerdings gibt es auch Erholungstendenzen zu beobachten. Interessant ist, dass für China keine Einbrüche bei den Patentanmeldungen zu verzeichnen sind.