Wie aus einer von der WIPO veröffentlichten Statistik hervorgeht, sind international sowohl die Patentanmeldungs- als auch die Markenanmeldungszahlen in den Krisenjahren 2008 und 2009 gesunken. Allerdings gibt es auch Erholungstendenzen zu beobachten. Interessant ist, dass für China keine Einbrüche bei den Patentanmeldungen zu verzeichnen sind.
Der Spiegel weist in einem Artikel vom 21.01.2010 auf eine “lustige” Abmahnwelle hin, in der ein Unternehmen verschiedene Webseiten- und Blogbetreiber abgemahnt hat, weil diese angeblich ihr Unternehmenskennzeichen verwendet hätten (ein grüner, nach rechts oben zeigender Pfeil). Bei einer entsprechenden Nachforschung – die Abgemahnten konnten sich nicht daran erinnern, jemals ein derartiges Logo verwendet zu [...]
§ 6 Abs. 2 ArbEG sieht vor, dass die Inanspruchnahme als erklärt gilt, wenn der Arbeitgeber die Diensterfindung nicht bis zum Ablauf von vier Monaten nach Eingang der ordnungsgemäßen Meldung (§ 5 Abs. 2 Satz 1 und 3) gegenüber dem Arbeitnehmer in Textform freigibt. (Textform bedeutet im Unterschied zur Schriftform insbesondere auch per E-Mail. Eine [...]
