Topartikel

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  • BGH, X ZR 119/14 – Gestricktes Schuhoberteil

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Autoren

Dr. Florian Meier

Dr. Florian Meier

Dr. Florian Meier ist als deutscher und europäischer Patentanwalt zugelassen und in einer Kanzlei mittlerer Größe in München tätig. Sein Physikstudium, das er an der Ludwig-Maximilians-Universität München und der University of Oxford absolvierte, schloss er mit einer Diplomarbeit zur Theorie der Suprafluide ab. Gegenstand seiner Promotion an der Universität Basel waren theoretische Aspekte der Quanteninformationsverarbeitung und Spinphysik. Für seine theoretischen Untersuchungen zum Magnetisierungstransport in isolierenden Spinsystemen erhielt er 2004 den Preis der Rubrik "Allgemeine Physik" der Schweizerischen Physikalischen Gesellschaft. Bevor er seine Ausbildung im gewerblichen Rechtsschutz begann, war Florian Meier noch als Postdoch am California NanoScience Institute und der University of California in Santa Barbara tätig, wo er sich v.a. mit magneto-optischen Phänomenen in Halbleiter-Nanostrukturen beschäftigte.

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Dr. Martin Meggle-Freund

Dr. Martin Meggle-Freund

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Dr. Martin Meggle-Freund, Partner von MFG Patentanwälte PartG, ist Deutscher Patentanwalt und Europäischer Patent-, Marken- und Designanwalt. In seiner patentanwaltlichen Tätigkeit kann er auf intensive Erfahrung mit nationalen, europäischen und internationalen Patenanmeldungen, Einspruchs-, Nichtigkeits- und Patentverletzungsverfahren bauen. Dr. Meggle-Freund hat an der TU-München Physik studiert und in der theoretischen Elementarteilchenphysik promoviert. Er betreibt neben ipweblog.de zudem die Internbetprojekte ipwiki.de und ipreport.de. Seine Erfahrung gibt Dr. Meggle-Freund als CEIPI-Tutor im Rahmen des Trainingskurses für die Europäische Eignungsprüfung an angehende Patentanwälte weiter. Zudem ist Dr. Meggle-Freund Mitglied der Vereinigung EuPEX mit Ziel der Weiterbildung im gewerblichen Rechtsschutz.

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Dr. Frank Meyer-Wildhagen

Dr. Frank Meyer-Wildhagen

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Dr. Frank Meyer-Wildhagen, LL.M. ist promovierter Physiker, seit 2008 Patentanwalt, European Patent Attorney sowie European Trademark und Design Attorney und hat den Master of Laws (LL.M.). Seit 2011 ist er Partner der Patentanwaltskanzlei MFG Patentanwälte PartG. Er hat an der LMU München Physik mit Nebenfach Informatik und den Wahlfächern Laserphysik und Physik der Teilchendetektoren studiert. Das Studium beendete er an der LMU München mit einer Promotion in experimenteller Teilchenphysik. Eingebunden in einem internationalen Projekt sammelte er, u.a. auch am CERN (Wiege des WWW), Erfahrungen im Detektorbau und in der Entwicklung von Analysesoftware für Hochstatistikdaten. Ergebnisse der Forschungsarbeit sind Gegenstand zahlreicher Veröffentlichungen und Vorträge, deren Autor Dr. Frank Meyer-Wildhagen ist. Weiterhin war er viele Jahre in der Lehre an der LMU München tätig. Zurückkehrend zu den Familienwurzeln - sein Großvater war Richter am Bundespatentgericht - wechselte er dann in die Patentwelt. Seine technischen Hauptgebiete sind angewandte Physik, Optik, Informations- und Kommunikationstechnik, elektronische Steuersysteme, Halbleiterbauelemente, Mechanik, Biomassefeuerungen, Massenspektrometer. Dr. Frank Meyer-Wildhagen ist Mitglied der Deutschen Physikalischen Gesellschaft.M. i

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Leitsätze

Patentrecht

Markenrecht

  • BGH, I ZR 101/15 – MICRO COTTON

    BGH, Urteil vom 3. November 2016 – I ZR 101/15 – MICRO COTTON Amtliche Leitsätze: a) Werden mehrere Beklagte auf markenrechtlicher Grundlage auf Unterlassung, Auskunft, Vernichtung, Schadensersatz und Abmahnkosten in …

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  • BGH, X ZB 7/15

    BGH, Beschluss vom 21. März 2017 – X ZB 7/15 Geht am Abend des vorletzten Tages der Rechtsmittelbegründungsfrist bei dem Rechtsmittelgericht ein unvollständig per Telefax übermittelter Schriftsatz ein, bei dem …

Pagerank-Wirkung von ipwiki.de

Ein externer Link auf den mittlerweile über 1500 Seiten von ipwiki.de hat scheinbar doch recht erhebliche Auswirkungen auf den Pagerank der jeweils verlinkten Seite. Bei der kürzlichen Pagerank-Neubewertung durch Google ist der noch nicht lange eingebundene ipweblog aus dem Stand von Pagerank 0 auf Pagerank 3 gehüpft. Ich kann mir eigentlich nicht vorstellen, daß das nur an der Qualität meiner ipweblog-Posts hängt. 😉 So betrachtet ist die Textlink-Werbung auf ipwiki.de wohl eher ein Schnäppchen. Der Pagerank-Sprung von ipweblog erlaubt es nun auch ein Anbieten des ipweblog bei dem Textlink-Broker. Nebenbei bemerkt sind die gesponsorten Links eine willkommene Unterstützung der Weiterentwicklung von ipwiki. Sie machen im Vergleich zur Google-Adsense momentan den deutlich größeren Anteil der Werbeeinnahmen aus. Im Monat April: Textlink-Werbung: 63,86 € Google-Adsense: 19,95 €

T 1020/03: zur zweiten medizinischen Indikation

In der Entscheidung der Technischen Beschwerdekammer 3.3.04 vom 29. Oktober 2004 T 1020/03 – 3.3.04 findet sich eine längere Abhandlung zum Thema der Patentierbarkeit von Stoffen und Stoffgemischen, inbesondere zur zweiten medizinischen Indikation. Die Kammer hat die bisherige Rechtsprechung hierzu ausführlich zusammengefaßt. Leitsatz: Bei jeder unter Artikel 52 (4) Satz 1 EPÜ fallenden Verwendung eines Stoffgemisches, das bereits für eine therapeutische Anwendung vorgeschlagen wurde, ist ein Anspruch für eine zweite medizinische Verwendung, der auf die Herstellung des Stoffgemisches für diese zweite medizinische Verwendung gerichtet ist, unabhängig davon gewährbar, wie ausführlich diese Verwendung beschrieben wird, sofern sie neu und erfinderisch ist. Für die Neuheit ist auch nach Artikel 54 (5) EPÜ maßgeblich, ob die therapeutische Anwendung neu ist, und zwar unabhängig davon, wie ausführlich die Therapie im Anspruch dargelegt ist.

Ausnahme amtlicher Datenbanken vom Urheberschutz

Im Hinblick auf die aktuelle Vorlagefrage des BGH (BGH, Beschl. v. 28. September 2006 – I ZR 261/03 – Sächsischer Ausschreibungsdienst) bezüglich der Ausnahme von amtlichen Datenbanken aus dem Urheberschutz habe ich die Artikel „Datenbanken“ und „Amtliche Werke“ im ipwiki überarbeitet. Laut BGH wäre nach autonomem deutschem Recht die Ausnahmebestimmung des § 5 UrhG auf Datenbanken, die den Sui-generis-Schutz nach §§ 87a ff. UrhG genießen, entsprechend anzuwenden. Diesbezüglich von Interesse ist sicherlich auch ein aktuelles Urteil des OLG Köln (6 U 229/05 vom 15.12.2006), in dem eine dem BGH entgegengesetzte Meinung vertreten wird. -> Datenbankschutz -> Ausnahmen vom Urheberschutz

Beteiligung am ipwiki

Gestern wurde mir wieder einmal die Frage gestellt, wie eigentlich die Beteiligung von anderen am ipwiki ist. In der Tat ist das ipwiki momentan hauptsächlich mein Privatvergnügen. Allerdings stammt die Grundlage des Wikis von Kollegen, die beim Lernen auf die Patentanwaltsprüfungen Skripte schrieben und mir diese dann für das Wiki zur Verfügung stellten. Durch das Wikisieren der Skripte war nicht nur die Grundlage für das Wiki gelegt – ich bestand dadurch (trotz meiner zusätzlichen zeitaufwendigen Basteleien an der Technik von ipwiki und co) auch selbst meine Prüfungen. Heute bin ich allerdings fast vollständig dazu übergegangen, lediglich die aktuelle Rechtsprechung zu wikisieren. Selbst verfaßte Texte spielen nur eine untergeordenete Rolle. Das erklärt ein wenig, warum ich die Texte auch weiterhin unter der GNU-Lizenz einstelle. Ich wurde auch darauf hingewiesen, daß das Wiki ja für die Patentanwaltschaft sehr hilfreich sein könnte, wenn es auf breiter Front genutzt und auch „beschrieben“ würde. Das ist sicherlich eine nette Vision. Ich habe mir auch schon oft vorgestellt, meinen „Lieblingskommentar“ im Netz stehen zu haben, und ihn bei Bedarf einfach ergänzen, kommentieren, oder veraltete Passagen löschen zu können. Davon ist das ipwiki aber meilenweit entfernt und ich hatte auch nie vor, das Wiki zu einem Kommentar zu machen. Dafür ist das Themenspektrum viel zu breit. Mein Motto ist vielmehr, so viel guten und hilfreichen Content wie möglich einzustellen. Und das macht auch entsprechend viel Spaß. In den letzten Wochen hat sich ja auch – wie bereits gebloggt – hinsichtlich der Besucherzahl einiges getan. Im letzten Monat haben sich die durchschnittlichen Besucherzahlen mehr als verdoppelt und sind mitlerweile bei fast 400 Besuchern pro Wochentag angelangt. Ich werde hier im ipweblog nach und nach über den Fortschritt von ipwiki berichten. Wer interessiert ist, kann ja gelegentlich vorbeischauen oder einfach den RSS-Feed abonnieren.

T 0992/03: Vorlagefragen bezüglich Verfahren zur chirurgischen oder therapeutischen Behandlung

In der Leitsatz-Entscheidung T 0992/03 vom 20. Oktober 2006 werden der Großen Beschwerdekammer folgende Fragen, nun anhängig unter G 1/07, vorgelegt: 1. Is a claimed imaging method for a diagnostic purpose (examination phase within the meaning given in G 1/04), which comprises or encompasses a step consisting in a physical intervention practised on the human or animal body (in the present case, an injection of a contrast agent into the heart), to be excluded from patent protection as a „method for treatment of the human or animal body by surgery“ pursuant to Article 52(4) EPC if such step does not per se aim at maintaining life and health? 2. If the answer to question 1 is in the affirmative, could the exclusion from patent protection be avoided by amending the wording of the claim so as to omit the step at issue, or disclaim it, or let the claim encompass it without being limited to it? 3. Is a claimed imaging method for a diagnostic purpose (examination phase within the meaning given in G 1/04) to be considered as being a constitutive step of a „treatment of the human or animal body by surgery“ pursuant to Article 52(4) EPC if the data obtained by the method immediately allow a surgeon to decide on the course of action to be taken during a surgical intervention? -> Chirurgische oder therapeutische Verfahren

BPatG, 10 W (pat) 13/05: Die entsprechende Anwendung der §§ 240, 249 ZPO (Unterbrechung bei Insolvenz) auf die Zahlung von Jahresgebühren erscheint gerechtfertigt

BPatG, Beschl. v. 30. Januar 2007 – 10 W (pat) 13/05 Der juristische Senat des Bundespatentgerichts greift (trotz Bedenken des Präsidenten des DPMA) bei Nichtzahlung der Jahresgebühren wegen Insolvenz auf die Regelungen der ZPO bezüglich der Unterbrechung des Verfahrens zurück. Die entsprechende Anwendung der §§ 240, 249 ZPO auf die Zahlung von Jahresgebühren nach dem Patentkostengesetz erscheint ihm gerechtfertigt. -> Rückgriff auf die ZPO

BGH bestätigt Rechtsprechung zur Haftung von eBay bei Markenverletzungen

aus der Pressemitteilung des BGH, Urteil vom 19. April 2007 – I ZR 35/04:

„Der Bundesgerichtshof hat an seiner Rechtsprechung zur Haftung von Internet-Auktionshäusern für Markenverletzungen festgehalten. Danach betrifft das im Telemediengesetz (TMG) geregelte Haftungsprivileg für Host-Provider nur die strafrechtliche Verantwortlichkeit und die Schadensersatzhaftung, nicht dagegen den Unterlassungsanspruch.“

-> Internetrecht:Störerhaftung

Deutsches Uhrenmuseum – Himmelsscheibe von Nebra – Synchronizität

Letzes Wochenende hatte ich die Gelegenheit, das Deutsche Uhrenmuseum in Furtwangen (Schwarzwald) zu besuchen. Nach einer Privatführung, die uns eine befreundete Wissenschaftlerin des Museums bot, blickte ich kurz durch den aktuellen Museumsführer mit dem Tiel „Moderne Zeiten“. Dabei zog eine seitenfüllende Abbildung einer Metallplatte mit der Darstellung von Sonne und Mond meine Aufmerksamkeit auf sich. Die befreundete Museumsmitarbeiterin klärte mich über die Relevanz dieses Objekts – die „Himmelsscheibe von Nebra“ – auf, die mich offensichtlich so beeindruckte. Nach meinem anfänglichen Interesse an der Scheibe als solcher stellte sich mir bald die Frage nach den Bildrechten. Ich mutmaßte, daß ein etwaiges Urheberrecht hier wohl längst abgelaufen sei und – sollte jemandem gegen den Willen der Eigentümerin (das Land Sachsen-Anhalt) ein gutes Foto von der Scheibe gelungen sein – der Fotograf das Bild durchaus weiterverwerten könne. Ich wurde schnell etwas besseren belehrt… Nicht wenig überrascht war ich heute, als mir der Begriff „Himmelsscheibe von Nebra“ bei der Durchsicht der aktuellen GRUR (Heft April 2007) entgegensprang. Ein kurzer Kommentar befaßt sich mit dem Urteil des LG Magdeburg vom 16.10.2003 – 7 O 847/03, bei dem es um die umstrittenen Verwertungsrechte bezüglich der Himmelscheibe ging. Durch den Kommentar wurde die Frage, die ich mir vor wenigen Tagen im Deutschen Uhrenmuseum stellte, schnell beantwortet (-> § 71 UrhG – nachgelassene Werke). Übrigens nennt Carl Gustav Jung solch relativ zeitnah aufeinander folgende Ereignisse, die nicht über eine Kausalbeziehung verknüpft sind, „Synchronizitäten“. Nebenbei bemerkt lief heute auf Bayern2 in „radioWissen“ ein Feature mit dem Titel „Und Gott würfelt doch! Über den Zufall“. In dem Radiofeature wurden derartige Zufälle als Koinzidenzen bezeichnet. Ein Erklärungsmodell für derartige Zufälle ist – soweit ich mich an die Sendung erinnere – schon durch die Vielzahl an Menschen und Situationen gegeben, die auf dieser Welt agieren bzw. eintreten.