Topartikel

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  • BGH Trommeleinheit – Erschöpfung

    In der Entscheidung BGH, Urteil vom 24. Oktober 2017 – Trommeleinheit setzt sich der Patentsenat des Bundesgerichtshofs erneut mit der Frage der Erschöpfung im Patentrecht – insbesondere mit der Abgrenzung …

Autoren

Dr. Florian Meier

Dr. Florian Meier

Dr. Florian Meier ist als deutscher und europäischer Patentanwalt zugelassen und in einer Kanzlei mittlerer Größe in München tätig. Sein Physikstudium, das er an der Ludwig-Maximilians-Universität München und der University of Oxford absolvierte, schloss er mit einer Diplomarbeit zur Theorie der Suprafluide ab. Gegenstand seiner Promotion an der Universität Basel waren theoretische Aspekte der Quanteninformationsverarbeitung und Spinphysik. Für seine theoretischen Untersuchungen zum Magnetisierungstransport in isolierenden Spinsystemen erhielt er 2004 den Preis der Rubrik "Allgemeine Physik" der Schweizerischen Physikalischen Gesellschaft. Bevor er seine Ausbildung im gewerblichen Rechtsschutz begann, war Florian Meier noch als Postdoch am California NanoScience Institute und der University of California in Santa Barbara tätig, wo er sich v.a. mit magneto-optischen Phänomenen in Halbleiter-Nanostrukturen beschäftigte.

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Dr. Martin Meggle-Freund

Dr. Martin Meggle-Freund

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Dr. Martin Meggle-Freund, Partner von MFG Patentanwälte PartG, ist Deutscher Patentanwalt und Europäischer Patent-, Marken- und Designanwalt. In seiner patentanwaltlichen Tätigkeit kann er auf intensive Erfahrung mit nationalen, europäischen und internationalen Patenanmeldungen, Einspruchs-, Nichtigkeits- und Patentverletzungsverfahren bauen. Dr. Meggle-Freund hat an der TU-München Physik studiert und in der theoretischen Elementarteilchenphysik promoviert. Er betreibt neben ipweblog.de zudem die Internbetprojekte ipwiki.de und ipreport.de. Seine Erfahrung gibt Dr. Meggle-Freund als CEIPI-Tutor im Rahmen des Trainingskurses für die Europäische Eignungsprüfung an angehende Patentanwälte weiter. Zudem ist Dr. Meggle-Freund Mitglied der Vereinigung EuPEX mit Ziel der Weiterbildung im gewerblichen Rechtsschutz.

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Dr. Frank Meyer-Wildhagen

Dr. Frank Meyer-Wildhagen

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Dr. Frank Meyer-Wildhagen, LL.M. ist promovierter Physiker, seit 2008 Patentanwalt, European Patent Attorney sowie European Trademark und Design Attorney und hat den Master of Laws (LL.M.). Seit 2011 ist er Partner der Patentanwaltskanzlei MFG Patentanwälte PartG. Er hat an der LMU München Physik mit Nebenfach Informatik und den Wahlfächern Laserphysik und Physik der Teilchendetektoren studiert. Das Studium beendete er an der LMU München mit einer Promotion in experimenteller Teilchenphysik. Eingebunden in einem internationalen Projekt sammelte er, u.a. auch am CERN (Wiege des WWW), Erfahrungen im Detektorbau und in der Entwicklung von Analysesoftware für Hochstatistikdaten. Ergebnisse der Forschungsarbeit sind Gegenstand zahlreicher Veröffentlichungen und Vorträge, deren Autor Dr. Frank Meyer-Wildhagen ist. Weiterhin war er viele Jahre in der Lehre an der LMU München tätig. Zurückkehrend zu den Familienwurzeln - sein Großvater war Richter am Bundespatentgericht - wechselte er dann in die Patentwelt. Seine technischen Hauptgebiete sind angewandte Physik, Optik, Informations- und Kommunikationstechnik, elektronische Steuersysteme, Halbleiterbauelemente, Mechanik, Biomassefeuerungen, Massenspektrometer. Dr. Frank Meyer-Wildhagen ist Mitglied der Deutschen Physikalischen Gesellschaft.M. i

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Leitsätze

  • BGH, I ZR 186/16 – Konferenz der Tiere

    BGH, Urteil vom 6. Dezember 2017 – I ZR 186/16 – Konferenz der Tiere Amtlicher Leitsatz: Der Teilnehmer einer Internettauschbörse, der Dateifragmente in der Tauschbörse zum Herunterladen anbietet, die einem …

Patentrecht

  • BGH, X ZR 110/17 – Akteneinsicht XXIII

    BGH, Beschluss vom 14. Februar 2018 – X ZR 110/17 – Akteneinsicht XXIII Amtliche Leitsätze: a) Der Widerspruch einer Partei kann nur dann dazu führen, dass der Antragsteller ein berechtigtes …

Markenrecht

  • BGH, I ZR 253/16 – Deutscher Balsamico

    BGH, Beschluss vom 12. April 2018 – I ZR 253/16 – Deutscher Balsamico Dem Gerichtshof der Europäischen Union wird zur Auslegung von Art. 1 der Verordnung (EG) Nr. 583/2009 der …

Kommentare

  • BGH, Urteil vom 27. März 2018 – X ZR 59/16

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Google Pagerank Update ist jetzt wohl durch

Das schon seit Monaten erwartete Google-Pagerank-Update wurde nun scheinbar gänzlich duchgezogen. Wurden in den letzten zwei Tagen hauptsächlich negative Meldungen von stark vernetzten Blogs gemeldet, deren Pagerank teilweise heftig heruntergesetzt wurde (siehe nur hier), hat das Pagerank Update jetzt scheinbar auch die „kleinen“ Seiten erreicht. Meine ip-Seiten sind dabei erfreulicher Weise recht gut weggekommen: Die Startseite von ipwiki ist von PR 3 hoch auf PR 5. Die sechzehn Unterseiten erster Ebene (Patenrecht, Markenrecht, …) sind geschlossen ebenfalls um zwei Punkte hoch von PR 2 auf PR 4. Der ipweblog ist von PR 3 auf PR 4 gestiegen. Der ipreport, in den ich in der letzten Zeit die meiste Arbeit investiert habe, der ist allerding auf PR 1 hinunter (oder dort geblieben – weiß nicht mehr so genau, was er vorher hatte). Momentan traue ich den Daten noch nicht ganz, da es bekanntlich da in der Übergangsphase oft PR-Fluktuationen gibt, aber als motivierendes Zeichen sehe ich das Update jetzt schon einmal an. Meine Meinung zu der aktuellen Diskussion um den PR. Das ganze Theater um die Textlinkwerbung und Blognetzte kann ich nicht nachvollziehen. Wenn Google es stört, daß der PR zur Bewertung von Webseiten und Werbungskosten verwendet wird, dann darf das Unternehmen den PR halt nicht exportieren. Es finden sich sicher alternative Bewertungsmöglichkeiten (siehe z.B. seitwert.de). Übrigens hat das ipwiki sich den Pagerank ganz ohne aktive Maßnahmen – wohl einfach nur über den Inhalt – erarbeitet.

ipreport.de / PR-Downgrading berühmter Blogs / Umsatz der Mozilla Foundation

Der ipreport macht weiterhin noch Probleme mit wiederholten Einträgen. Ich habe die Feeds deswegen auf RSS 2.0 umgestellt und GUIDs/Permalinks für die Einträge definiert. Damit ist die Sache dann hoffentlich erledigt. Die nächsten Tage wird aber noch ein wiederholtes Einspielen von Einträgen auftreten. Dafür sind aber nochmal Feeds hinzugekommen: EPA – ipevents und CR – Computer und Recht. Wer sich für den Google-Pagerank-Algorithmus interessiert, hat vielleicht mitbekommen, daß wieder ein PR-Downgrading berühmter Blogs stattgefunden hat. Ein Artikel darüber ist hier zu finden. Noch eine interessante Nachricht aus dem Netz: Nach Aussage von GoogleWatchBlog finanziert sich der open-source Webbrowser Firefox weitgehend über die Firma Google: „60 Millionen Dollar vom Umsatz kommen direkt aus Mountain View“. Näher: „Der Firefox finanziert sich vorallem durch die integrierte Suchbox. Die darin enthaltenen Einträge (Google, eBay, amazon, Yahoo!) zahlen für jede ausgeführte Suchanfrage einen nicht näher genannten Betrag an die Mozilla Foundation. Da Google die Standardsuchmaschine ist kommt das meiste Geld – 85% – von Google.“

Neu in ipreport: Hinweis auf BPatG-Leitsatzentscheidungen (Volltext)

Neben den Leitsatzhinweisen des BPatG (Eilunterrichtungen) macht ipreport.de jetzt auch auf die Einstellung einer Leitsatzentscheidung im Volltext in die Datenbank des BPatG aufmerksam. Wie gewohnt kann man sich per RSS-Feed über die Leitsatzentscheidungen auf dem Laufenden halten. Üblicherweise erfolgt die Einstellung einer Leitzsatzentscheidung im Volltext durch das BPatG erst einige Wochen nach dem Hinweis auf die Leitsatzentscheidung (sog. Eilunterrichtungen). Bei Eilunterrichtungen werden allerdings nur die Leitsätze selbst veröffentlicht, nicht aber die Entscheidung im Volltext. Zwar wurde man durch ipreport.de bisher schon auf Eilunterrichtungen des BPatG aufmerksam gemacht. Wer aber auch die zugehörigen Entscheidungen verfolgen wollte, mußte eingenständig die Datenbank überprüfen oder auf eine Veröffentlichung in einer Zeitschrift warten. Das sollte mit dem neuen RSS-Feed jetzt einfacher laufen.

Änderungen des US Patentgesetzes

Einen kurzen Überblick über die am 1. November 2007 in Kraft tretenden Änderungen des US Patentgesetzes findet sich auf der Website von MSG. Die neuen Regeln in Kürze:
  • Beschränkung der Anzahl der Patentansprüche, die in einer Anmeldung verfolgt werden können, auf 5 unabhängige Ansprüche und auf 25 Ansprüche insgesamt (5/25-Regelung);
  • Beschränkung der Anzahl der „Continuations“, „Continued Examinations“ und „Divisionals“ in einer Patentfamilie;
  • Erfordernis der Offenbarung von „verwandten“ Anmeldungen;

ipreport.de überarbeitet!

Der ipreport steht nun auf einer neuen Basis. Dabei haben sich einige Neuerungen ergeben:
  • Individuelle RSS-Feeds ermöglichen es Ihnen, sich Ihren individuellen Nachrichten-Mix zusammenzustellen. Sie abonnieren nur diejenigen Feeds oder Feed-Gruppen, an denen Sie auch interessiert sind. Der RSS-Link auf jeder Seite ist individuell auf den Inhalt der jeweils momentan dargestellten Seite angepaßt, z.B.:
  • Intro-Texte von maximal 300 Zeichen Länge für jeden Feed-Beitrag.
  • Mehr Nachrichten auf der Startseite durch Web2.0 Technik, die es ermöglicht, Intro-Texte ein- bzw. auszublenden.
Besonders hilfreich ist die oben genannte Möglichkeit, sich Nachrichten per RSS beliebig zusammenstellen zu können. So sind auf der Hauptseite nun auch höherfrequente Weblogs enthalten. Wer nicht die gesamte Nachrichtenflut abonnieren möchte, subskribiert lediglich bei jenen Gruppen oder Feeds, die von persönlichem Interesse sind. Der RSS-Link auf ipreport entspricht jeweils dem Seiteninhalt, so daß man sich leicht den gewünschten Nachrichten-Mix zusammenstellen kann.