Topartikel

  • BGH, I ZR 257/16 – Anschrift des Klägers

    BGH, Urteil vom 28. Juni 2018 – I ZR 257/16 – Anschrift des Klägers Amtlicher Leitsatz: Bei juristischen Personen des Privatrechts genügt als ladungsfähige Anschrift die Angabe der im Handelsregister …
  • BGH, Urteil vom 27. März 2018 – X ZR 59/16

    BGH, Urteil vom 27. März 2018 – X ZR 59/16 Amtlicher Leitsatz: Die generelle Eignung eines zum allgemeinen Fachwissen zählenden Lösungsmittels kann nur dann als Veranlassung zu ihrer Heranziehung genügen, …

Autoren

Dr. Florian Meier

Dr. Florian Meier

Dr. Florian Meier ist als deutscher und europäischer Patentanwalt zugelassen und in einer Kanzlei mittlerer Größe in München tätig. Sein Physikstudium, das er an der Ludwig-Maximilians-Universität München und der University of Oxford absolvierte, schloss er mit einer Diplomarbeit zur Theorie der Suprafluide ab. Gegenstand seiner Promotion an der Universität Basel waren theoretische Aspekte der Quanteninformationsverarbeitung und Spinphysik. Für seine theoretischen Untersuchungen zum Magnetisierungstransport in isolierenden Spinsystemen erhielt er 2004 den Preis der Rubrik "Allgemeine Physik" der Schweizerischen Physikalischen Gesellschaft. Bevor er seine Ausbildung im gewerblichen Rechtsschutz begann, war Florian Meier noch als Postdoch am California NanoScience Institute und der University of California in Santa Barbara tätig, wo er sich v.a. mit magneto-optischen Phänomenen in Halbleiter-Nanostrukturen beschäftigte.

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Dr. Martin Meggle-Freund

Dr. Martin Meggle-Freund

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Dr. Martin Meggle-Freund, Partner von MFG Patentanwälte PartG, ist Deutscher Patentanwalt und Europäischer Patent-, Marken- und Designanwalt. In seiner patentanwaltlichen Tätigkeit kann er auf intensive Erfahrung mit nationalen, europäischen und internationalen Patenanmeldungen, Einspruchs-, Nichtigkeits- und Patentverletzungsverfahren bauen. Dr. Meggle-Freund hat an der TU-München Physik studiert und in der theoretischen Elementarteilchenphysik promoviert. Er betreibt neben ipweblog.de zudem die Internbetprojekte ipwiki.de und ipreport.de. Seine Erfahrung gibt Dr. Meggle-Freund als CEIPI-Tutor im Rahmen des Trainingskurses für die Europäische Eignungsprüfung an angehende Patentanwälte weiter. Zudem ist Dr. Meggle-Freund Mitglied der Vereinigung EuPEX mit Ziel der Weiterbildung im gewerblichen Rechtsschutz.

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Dr. Frank Meyer-Wildhagen

Dr. Frank Meyer-Wildhagen

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Dr. Frank Meyer-Wildhagen, LL.M. ist promovierter Physiker, seit 2008 Patentanwalt, European Patent Attorney sowie European Trademark und Design Attorney und hat den Master of Laws (LL.M.). Seit 2011 ist er Partner der Patentanwaltskanzlei MFG Patentanwälte PartG. Er hat an der LMU München Physik mit Nebenfach Informatik und den Wahlfächern Laserphysik und Physik der Teilchendetektoren studiert. Das Studium beendete er an der LMU München mit einer Promotion in experimenteller Teilchenphysik. Eingebunden in einem internationalen Projekt sammelte er, u.a. auch am CERN (Wiege des WWW), Erfahrungen im Detektorbau und in der Entwicklung von Analysesoftware für Hochstatistikdaten. Ergebnisse der Forschungsarbeit sind Gegenstand zahlreicher Veröffentlichungen und Vorträge, deren Autor Dr. Frank Meyer-Wildhagen ist. Weiterhin war er viele Jahre in der Lehre an der LMU München tätig. Zurückkehrend zu den Familienwurzeln - sein Großvater war Richter am Bundespatentgericht - wechselte er dann in die Patentwelt. Seine technischen Hauptgebiete sind angewandte Physik, Optik, Informations- und Kommunikationstechnik, elektronische Steuersysteme, Halbleiterbauelemente, Mechanik, Biomassefeuerungen, Massenspektrometer. Dr. Frank Meyer-Wildhagen ist Mitglied der Deutschen Physikalischen Gesellschaft.M. i

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Leitsätze

  • BGH, I ZR 226/14 – Kraftfahrzeugfelgen II

    BGH, Urteil vom 26. Juli 2018 – I ZR 226/14 – Kraftfahrzeugfelgen II Amtliche Leitsätze: a) Die Schutzschranke gemäß Art. 110 Abs. 1 GGV ist grundsätzlich auf Felgen von Kraftfahrzeugen …

Patentrecht

Markenrecht

  • BGH, I ZR 221/16 – beauty for less

    BGH, Urteil vom 28. Juni 2018 – I ZR 221/16 – beauty for less Amtliche Leitsätze: a) Verwendet ein Wiederverkäufer eine Mehrzahl von Marken auf dem Versandkarton, in dem sich …

Kommentare

  • BGH, I ZR 257/16 – Anschrift des Klägers

    BGH, Urteil vom 28. Juni 2018 – I ZR 257/16 – Anschrift des Klägers Amtlicher Leitsatz: Bei juristischen Personen des Privatrechts genügt als ladungsfähige Anschrift die Angabe der im Handelsregister …

Softwarepatente/Open-Source bzw. „The Great Free Beer Debate“

Vielen Dank an Patentanwalt Axel H Horn (BLOG@IP::JUR) für seinen Hinweis auf den netten Artikel „The Great Free Beer Debate“ von Patent Attorney David Musker.

Wer sich mit der derzeitigen Lage bezüglich Softwarepatenten auseinanderzusetzen hat, der wird dem Text sicherlich einiges abgewinnen können.

Zitate:

„With the introduction of the European Patent Convention in the 1970s, the powerful Bavarian brewing lobby (their position entrenched by the centuries-old ‘Reinheitsgebot’, the Bavarian Purity Law of beer) had succeeded in excluding protection for beer from the European Patent Convention, but only beer ‘as such’.“

„As a practical matter, it was clear from the outset to patent attorneys that beer patents could be obtained, provided only that an attorney of the highest skill and experience was employed.“





BGH- I ZR 147/04 – Aspirin II

Urteil BGH, Urt. v. 12. Juli 2007 – I ZR 147/04 – Aspirin II:

MarkenG § 14 Abs. 2, § 24; BGB § 242 D

a) Unterrichtet der Parallelimporteur den Markeninhaber vorab vom Feilhalten des umgepackten Arzneimittels, so wird dadurch ein gesetzliches Schuldverhältnis begründet, das den Grundsätzen von Treu und Glauben unterliegt.
b) Beanstandet der Markeninhaber das beabsichtigte Umverpacken in der an-gezeigten Form in einem angemessenen Zeitraum nach der Vorabunterrichtung nicht oder nur unter einem bestimmten Gesichtspunkt, kann er treuwidrig handeln (§ 242 BGB), wenn er später Ansprüche aus seiner Marke gegen den Parallelimporteur auf einen bislang nicht gerügten tatsächlichen oder rechtlichen Aspekt stützt.


Die essentiellen Aussagen des Aspirin II-Urteils sind im ipwiki-Artikel „Vorabunterrichtung durch den Parallelimporteur“ zusammengefaßt. Weitere Informationen zum Thema finden sich im Einstiegsartikel „Umverpackung der Markenware“.

BGH I ZB 36/04 und BGH I ZB 37/04: Zum Freihaltebedürfnis an Produktformen

Erläuterungen zu § 3 Abs. 2 Nr. 3 MarkenG (nicht widerlegbares Freihaltebedürfnis an Produktformen) finden sich in BGH I ZB 36/04 und BGH I ZB 37/04 – Fronthaube.

Leitsätze:

a) Unter dem durch die Form vermittelten Wert einer Ware i.S. von § 3 Abs. 2
Nr. 3 MarkenG ist der ästhetische Wert zu verstehen, den die Form der Ware
verleiht.

b) Der Ausschlussgrund des § 3 Abs. 2 Nr. 3 MarkenG steht dem Schutz eines
Zeichens, das aus der Form der Ware besteht, als Marke nur dann entgegen,
wenn der Verkehr allein in dem ästhetischen Gehalt der Form den wesentlichen
Wert der Ware sieht und es deshalb von vornherein als ausgeschlossen
angesehen werden kann, dass der Form neben ihrer ästhetischen Wirkung
zumindest auch die Funktion eines Herkunftshinweises zukommen
kann.


Google Maps jetzt mit Höhenmodell

Google Maps bietet seit neuestem auch eine Darstellung von Höhendaten. Die frühere Funktion „Hybrid“ wurde ersetzt durch eine Funktion „Oberfläche“, die das Höhenmodell durch verschiedene Helligkeitsstufen darstellt. Ein Kippen der Karte, wie in Google Earth, scheint allerdings nicht möglich zu sein.

Patentserver – Neues Portal des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie

PatentserverMit dem Patentserver bietet das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie (BMWi) ein neues Portal für den schnellen Einstieg in das Thema Patentschutz. Die parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesminister für Wirtschaft und Technologie, Dagmar Wöhrl, führt den neuen Dienst wie folgt ein (siehe BASCAP-Artikel): „Mit dem Patentserver stehen ab sofort umfassende und für jedermann verständliche Informationen zum Schutz geistigen Eigentums zur Verfügung. Das Internetangebot soll helfen, unnötige Fehler bei der Anmeldung von Schutzrechten zu vermeiden. Tipps und Hinweise zu ersten Verwertungsschritten, wie z.B. zu Fragen der Lizenzvergabe, runden das Angebot ab. Damit leistet der Patentserver auch einen wichtigen Beitrag zu den Querschnittsaktivitäten der Hightech-Strategie der Bundesregierung“

EuG, T-291/903 – „Grana“ keine Gattungsbezeichnung

Im EuG, Urteil v. 12. September 2007 – T-291/903 – Grana (Grana Padana./.Grana BIRAGHI) wird festgestellt, daß der Begriff „Grana“ nicht zur Gattungsbezeichnung geworden ist und deshalb ältere Rechte aus dem Markenbestandteil „Grana“ durchaus ableitbar sind.

Die interessanten Aussagen dieses Urteils zu Wikisieren war gar nicht so leicht, da die nötigen Strukturen im ipwiki noch nicht angelegt waren (siehe jetzt: EG-Verordnung zum Schutz von geografischen Angaben und Ursprungsbezeichnungen für Agrarerzeugnisse und Lebensmittel).

Die zentralen Aussagen des Urteils finden sich in den Wikiseiten „Schutz eingetragener Namen“ und „Gattungsbezeichnungen“.