Die bedien Kinder-Entscheidungen BGH, I ZR 6/05, Entscheidung vom 20.09.2007 (Kinder II) und BGH, I ZR 94/04, Entscheidung vom 20.09.2007 (Kinderzeit) - wenngleich sie diesbezüglich nichts wirklich Neues bringen - haben mich dazu veranlaßt, den ipwiki-Artikel Verwechslungsgefahr zu überarbeiten.

Das schon seit Monaten erwartete Google-Pagerank-Update wurde nun scheinbar gänzlich duchgezogen. Wurden in den letzten zwei Tagen hauptsächlich negative Meldungen von stark vernetzten Blogs gemeldet, deren Pagerank teilweise heftig heruntergesetzt wurde (siehe nur hier), hat das Pagerank Update jetzt scheinbar auch die “kleinen” Seiten erreicht. Meine ip-Seiten sind dabei erfreulicher Weise recht gut weggekommen:
Die Startseite […]

Der ipreport macht weiterhin noch Probleme mit wiederholten Einträgen. Ich habe die Feeds deswegen auf RSS 2.0 umgestellt und GUIDs/Permalinks für die Einträge definiert. Damit ist die Sache dann hoffentlich erledigt. Die nächsten Tage wird aber noch ein wiederholtes Einspielen von Einträgen auftreten. Dafür sind aber nochmal Feeds hinzugekommen: EPA - ipevents und CR […]

Die Feeds des BPatG in ipreport.de wurden überarbeitet, was kurzfristig zu Störungen führte.
Außerdem neu im ipreport: News-Feed und Veröffentlichungen der IT-Recht Kanzlei

ipreport.de weist nun auch auf den Zeitpunkt hin, zu dem auf der GRUR-Website die Inhaltsverzeichnisse der aktuellen Zeitschriften GRUR, GRUR-RR und GRUR Int veröffentlicht werden. Hier der entsprechende RSS-Link.

In der Leitsatzentscheidung vom 23.5.2007 - 29 W (pat) 35/06 nimmt der 29. Senat des Bundespatentgerichts ausführlich Stellung zur Eintragungsfähigkeit von Personennamen als Marke und stellt Fallgruppen für die markenrechtliche Prüfung von Namen bekannter Personen auf.
-> Personennamen als Marke (ipwiki.de)

Neben den Leitsatzhinweisen des BPatG (Eilunterrichtungen) macht ipreport.de jetzt auch auf die Einstellung einer Leitsatzentscheidung im Volltext in die Datenbank des BPatG aufmerksam. Wie gewohnt kann man sich per RSS-Feed über die Leitsatzentscheidungen auf dem Laufenden halten.
Üblicherweise erfolgt die Einstellung einer Leitzsatzentscheidung im Volltext durch das BPatG erst einige Wochen nach dem Hinweis auf die […]

Einen kurzen Überblick über die am 1. November 2007 in Kraft tretenden Änderungen des US Patentgesetzes findet sich auf der Website von MSG.
Die neuen Regeln in Kürze:

Beschränkung der Anzahl der Patentansprüche, die in einer Anmeldung verfolgt werden können, auf 5 unabhängige Ansprüche und auf 25 Ansprüche insgesamt (5/25-Regelung);
Beschränkung der Anzahl der “Continuations”, “Continued Examinations” und […]

Der französische Senat hat gestern sowohl das EPÜ 2000 als auch das Londoner Übereinkommen ratifiziert. Das Abstimmungsergebnis bezüglich dem Londoner Übereinkommen (280 zu 33) ist hier zu finden.

Der ipreport steht nun auf einer neuen Basis. Dabei haben sich einige Neuerungen ergeben:

Neue Feeds, z.B.:

Weblogs

Aktuelles aus Kanzleien

Aktuelles von der GRUR-Website

Individuelle RSS-Feeds ermöglichen es Ihnen, sich Ihren individuellen Nachrichten-Mix zusammenzustellen. Sie abonnieren nur diejenigen Feeds oder Feed-Gruppen, an denen Sie auch interessiert sind. Der RSS-Link auf jeder Seite ist individuell auf den Inhalt der jeweils […]