BGH – X ZR 167/05 – selbststabilisierendes Kniegelenk: zur Anzeigepflicht des Hochschulbeschäftigten
5. Dezember 2007 | Von Dr. Martin Meggle-Freund | Kategorie: Leitsätze
In seinem Urteil v. 18. September 2007 – X ZR 167/05 – selbststabilisierendes Kniegelenk bestätigt der BGH die Verfassungsmäßigkeit der Anzeigepflicht des Hochschulbeschäftigten. Der Eingriff in die grundrechtlich gewährleistete Publikationsfreiheit des Hochschulbeschäftigten, den diese Anzeigepflicht bewirkt, ist gerechtfertigt, verhältnismäßig, geeignet und erforderlich.
